Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

virtual crown ebooks GmbH und Co. KG
Birkenstrasse 49
CH-6343 Rotkreuz
Schweiz

E-Mail: info@ex-zurueck-portal.de
Internet: www.ex-zurueck-portal.de
Registergericht: Handelsregister des Kantons Zug, Schweiz
Registernummer: CH-170.9.001.302-0

Stand: Juli 2010

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns (nachfolgend „Anbieter“) und dem Besteller (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Um eines der Produkte zu erwerben ist zunächst eine Registrierung des Kunden erforderlich. Als registriertes Mitglied hat der Kunde Zugang zu allen Leistungen des Anbieters, so dass er nicht nur die kostenpflichtigen Love-Care Produkte beziehen, sondern auch auf kostenlose Leistungen wie z.B. ein kostenloses Soforthilfe-Paket zugreifen kann. Dass kostenlose Soforthilfe-Paket besteht aus einer PDF-Datei. Die kostenpflichtigen Produkte bestehen aus den ebooks „Scheidung? - Nein Danke!“, „Zurück zum/r Ex“ und „SOS - Erste Hilfe Tipps für Verliebte“ sowie dem „Love-Care Komplettpaket“.

Sofern der Kunde bereits Love-Care Mitglied ist und mindestens einen Kauf getätigt und bezahlt hat, kann er sich jederzeit über die Option “Anmelden” in seinen persönlichen Mitgliederbereich einloggen.

(2) Der Anbieter gibt auf der Internetseite „http://www.ex-zurueck-portal.de“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

(3) Der Kunde kann durch einen Klick auf die Produkte auf den Button mit der Bezeichnung „Bestellen“ die kostenpflichtigen Produkte auswählen. Anschließend erfolgt von Seiten des Kunden die Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, die dem Vertragschluss zugrunde liegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen und diesen zuzustimmen. Durch einen Klick auf den Link „Bestellen“ nimmt der Kunde das verbindliche Angebot des Anbieters an. Damit ist der Vertrag zustande gekommen. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Annahme kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine Annahmeerklärung aufgenommen hat. Der Kunde kann nach Abschluss des Bestellvorgangs über die Art und Weise der Zahlung entscheiden. Er hat die Möglichkeit, über die Bezahlsysteme „Paypal“ und per Überweisung den Rechnungsbetrag auszugleichen.

(4) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden unter Angabe einer Bestellnummer nochmals aufgeführt wird und der Vertragsschluss bestätigt wird. Nach Bezahlung (siehe § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) erhält der Kunde eine E-Mail mit einer Zahlungsbestätigung und einem Benutzernamen sowie einem Passwort, mit denen er sich in seinen Mitgliederbereich auf www.ex-zurueck-portal.de einloggen und das gekaufte Produkt unmittelbar zweimalig herunterladen kann. Beide Emails enthalten zudem die dem Vertrag zugrundeliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Beide Emails kann der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Versandkosten fallen nicht an.

(2) Der Anbieter akzeptiert als Zahlungsart ausschließlich Vorkasse. Nach Eingang des Zahlungsbetrags auf dem Bankkonto des Anbieters oder bei den Bezahlsystemen „Paypal“ wird dem Kunden innerhalb eines Werktags eine E-Mail zugesandt, in der das E-Book als pdf-Datei angehängt ist.

(3) Überreicht der Kunde einen Zahlungsnachweis (z.B. Kopie des Überweisungsbelegs, Screenshot von der Überweisung,), wird ihm das E-Book zugesandt, bevor die Gutschrift des zu zahlenden Betrages auf dem Konto des Anbieters erfolgt ist. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Anbieters,

(4) Der Kunde kann ausschließlich mit Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.

§ 4 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht für den Kunden nicht. Nach gesetzlicher Norm besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer normalen Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Dies ist bei E-Books, die im Wege des Downloads vertrieben werden, von vornherein der Fall, da etwa Kopien auf dem Computer nach Widerruf verbleiben können. Beim Download von Software und Dateien gibt der Anbieter seine Originaldateien nicht aus der Hand. Es werden vielmehr Abbilder erstellt, die für den Käufer denselben Wert wie die Originaldatei haben. Diese Abbilder kann man auch nicht wieder zurückschicken. Denn die Rücksendung einer solchen Datei wäre wiederum nur ein Abbild. Die Software oder sonstige Datei, die vom Kunden downgeloadet worden ist, kann daher nicht „rückstandsfrei“ zurückgegeben, sondern lediglich rückstandsfrei gelöscht werden.

§ 5 Love-Care Forum, Love-Care Chat und Love-Care Themenchat

(1) Die Nutzung des „Love-Care Forums, - Chat und – Themenchat“ erfolgt jeweils nach der persönlichen Registrierung des Teilnehmers mit wahrheitsgemässen Angaben zur Person. Die Registrierung ist kostenfrei, unverbindlich und kann jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden. Das Nutzungsverhältnis kann der Kunde jederzeit selbst beenden.

(2) Sollte sich jemand unbefugt eines von einer anderen Person registrierten Namens bedienen, ist der Anbieter unverzüglich vom betroffenen Kunden darüber zu unterrichten, sobald dieser Kenntnis davon erlangt hat.
Der Anbieter lehnt jegliche Verantwortung für die Registrierung von Namen, deren Rechte bei Dritten liegen, ab. Für die Folgen der Registrierung und Verwendung eines solchen Namens ist der jeweilige Nutzer allein verantwortlich. Die Registrierung eines Namens mit doppeldeutigem, anstößigem oder beleidigendem Inhalt ist untersagt.

(3) Der Anbieter kann jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Kunden von der Nutzung des „Love-Care Forums, - Chat und – Themenchat“ ausschließen und deren Beiträge unwiderbringlich löschen, wenn sie folgende Inhalte haben:

  • Verstöße gegen deutsches, europäisches oder internationales Recht
  • Verstöße gegen Rechte Dritter oder Persönlichkeitsrechte
  • obszöne oder pornographische Inhalte
  • rassistische, diskriminierender, radikale oder gewaltverherrlichende Inhalten
  • Inhalte, bei denen Urheberrechte oder Schutzrechte Dritter verletzt werden (z.B. durch illegales Herunterladen von Software oder Musik)
  • Spam, Viren etc.

(4) Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist der Anbieter berechtigt, Informationen an zuständige staatliche Stellen weiterzuleiten. Ferner ist der Anbieter berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Kunden auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Den Anbieter trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.

(5) Die Nutzer des „Love-Care Forums, - Chat und – Themenchat“ haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Keine anderer Nutzer oder Dritter darf bedroht, belästigt oder auf andere Art und Weise verletzt werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Hierzu gehört, dass sich jeder Nutzer über das Alter seines Gesprächspartners zu informieren hat. Gegenüber Kindern dürfen keine Inhalte sexueller, gewaltverherrlichende, diskriminierender und moralisch verwerflicher Natur, die geeignet sind die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen schwer zu gefährden, entäußert werden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

(6) Der Kunde stellt den Anbieter vor Haftungsansprüchen, finanziellem Verlust, Schaden oder Kosten frei, die durch eine Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund einer vertragswidrigen Nutzung des „Love-Care Forums, - Chat und – Themenchat“ durch den Kunden verursacht werden. Dazu gehören auch Systemausfälle oder Datenverlust.

(7) Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Inhalte der vom Kunden eingestellten Beiträge. Jeder Kunde ist für den Inhalt seiner Beiträge ausschließlich selbst verantwortlich. Eine Haftung auf Schadensersatz findet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit statt. Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder atypische Schäden gleich welcher Art.

(8) Der Anbieter ist bemüht, den angebotenen Service ohne Unterbrechung anzubieten. Ein Anspruch auf jederzeitige Nutzung besteht nicht. Der Anbieter kann nicht für Datenverluste zur rechtlichen Verantwortung gezogen. Der Anbieter führt regelmäßige Datensicherungen durch, allerdings kann keine Garantie gegeben werden, dass es zu keinem Datenverlust kommen wird.

(9) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung des „Love-Care Forums, - Chat und – Themenchat“ einzuschränken, zu erweitern oder einzustellen. Der Kunde wird über die entsprechende Änderung informiert. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte Kunden 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft. Mit fortgesetzter Nutzung und nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der Kunde mit den Änderungen einverstanden. Erklärt sich der Kunde nicht einverstanden, so darf er das Love-Care-Forums nicht weiter nutzen.

(10) Es gelten die Datenschutzrichtlinien, die auf der Website „ex-zurueck-portal.de“ unter der Rubrik „Datenschutz“ einsehbar sind.

§ 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nicht.

§ 7 Haftungsbegrenzung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Die angebotenen Produkte dienen nicht zur Behandlung von Krankheiten aller Art. Sie sind ausschließlich erstellt zur Lebenshilfe Zur Behandlung von Krankheiten aller Art rät der Anbieter dem Kunden ausdrücklich zur Konsultation eines Arztes.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter gewährt dem Kunden das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur eigenen Nutzung des E-Books

(2) Der Kunde darf das E-Book nur für eigene Zwecke nutzen. Er darf die Rechte an dem E-Book weder als Ganzes noch in Teilen verkaufen, abtreten, übertragen, vermieten oder verleihen. Zur Erteilung von Unterlizenzen ist der Kunde nicht berechtigt.

(3) Das E-Book und deren Inhalt darf weder insgesamt noch auszugsweise ohne die zuvor schriftlich in Textform (z. B. per E-Mail, Computer- oder Telefax) einzuholende Einwilligung des Anbieters verbreitet oder auf andere Weise öffentlich zugänglich gemacht werden.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und des Teledienstdatenschutzgesetzes.

(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter die Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten, nutzen oder an vertraglich an ihn gebundene Dritte weitergegeben, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(3) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(4) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Schweizerische Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter die Stadt Zug (Schweiz). Wenn der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist die Stadt Zug (Schweiz) Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Der Anbieter ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.

(3) Wenn der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist die Stadt Zug (Schweiz) Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Der Anbieter ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten insoweit die gesetzlichen Vorschriften.

Ladungsfähige Anschrift:

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